Nutzungsberechtigung
Newsletter
Verhaltensregeln
Gewerbliche Nutzung und Werbung
Haftung
Beendigung der Nutzung, Änderung der Bedingungen
Schlussbestimmungen

Für das Optiwell Online-Angebot gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Indem der Nutzer die Nutzungsbedingungs-Checkbox aktiviert, akzeptiert er diese.

Das Optiwell Online-Angebot ist ein Service von
Campina GmbH
Wimpfener Str. 125
74078 Heilbronn

1. Nutzungsberechtigung:

1.1 Der Nutzer kann innerhalb von zwei Wochen nach Abschluss des Nutzungsvertrages und nach Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen den Widerruf erklären. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung. Die Erklärung braucht nicht begründet zu werden, ist aber schriftlich gegenüber der Campina GmbH oder per E-Mail an kundenservice@campina.com zu erklären.

1.2 Für die Registrierung ist das Registrierungsformular auszufüllen. Für die Benutzung des Optiwell Online-Angebotes benötigen wir folgende Angaben:

ein Login-Namen (Nutzername, Alias) und ein persönliches Passwort, welches der Nutzer geheim halten muss
Vor- und Nachname, Stadt und Bundesland des Wohnsitzes, Geburtsdatum und Angaben zum Geschlecht
eine E-Mail-Adresse

Die Daten werden auch zur Abwicklung des Nutzungsverhältnisses und zur Kommunikation mit dem Nutzer in diesem Rahmen genutzt. Zusätzliche Angaben zu seiner Person sind optional und erfolgen auf rein freiwilliger Basis. Der Nutzer ist verpflichtet, seine hinterlegten Pflichtangaben stets auf dem neuesten Stand zu halten. Detaillierte Informationen hierzu sind auch unter den Datenschutzhinweisen nachzulesen.

1.3 Der Nutzer ist verpflichtet, Passwörter zum Zugang des Optiwell Online-Angebots geheim zu halten. Sobald der Nutzer davon Kenntnis erlangt, dass sich jemand unbefugt seines Login-Namens bedient oder sonst seine persönlichen Daten unbefugt genutzt werden, ist er verpflichtet, die Campina GmbH unverzüglich unter der Adresse kundenservice@campina.com hiervon zu unterrichten. Unterlässt der Nutzer es schuldhaft, die Campina GmbH davon zu informieren, haftet er allein für Schäden die durch die Verwendung des Login-Namens und des Passworts durch Dritte entstehen. Sollten Dritte infolge des Verschuldens des Nutzers Gebrauch von dem Passwort machen und Leistungen des Optiwell Online-Angebots in Anspruch nehmen, haftet der Nutzer gegenüber Campina GmbH auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.

2. Newsletter

2.1 Im Rahmen der Registrierung hat der Nutzer die Möglichkeit durch Aktivieren der vorgesehenen Checkbox den Optiwell Newsletter zu bestellen. Durch die Bestellung erklärt der Nutzer sein Einverständnis, dass die Campina GmbH ihm aktuelle Optiwell Newsletter per E-Mail zusendet. Der Nutzer kann die Bestellung auch jederzeit zu einem späteren Zeitpunkt vornehmen, indem er sein Registrierungsprofil entsprechend ändert. Mit der Bestellung stimmt der Nutzer zu, dass wir seine personenbezogenen Daten zum Zwecke der Versendung des Newsletters verarbeiten und nutzen dürfen. Hierauf wird er an entsprechender Stelle noch einmal ausdrücklich hingewiesen. Der Nutzer sollte hierzu bitte auch unsere ausführlichen Datenschutzhinweise beachten.

2.2 Der Nutzer kann den Optiwell Newsletter jederzeit durch eine Mail an abbestellen@campina.com abbestellen.

3. Verhaltensregeln

3.1 Die Nutzung des Optiwell Online-Angebots ist nur unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen zulässig.

3.2 Es dürfen durch den Nutzer keine Inhalte und/oder Äußerungen angeboten, verbreitet, zugänglich gemacht und/oder durch Links verknüpft werden, die gegen Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstoßen. Dies gilt insbesondere für beleidigende, gewaltverherrlichende, diskriminierende und/oder pornografische Inhalte und/oder strafbare Handlungen wie

Verbreiten von Propagandamitteln und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86 a StGB);
Volksverhetzung durch Verbreitung von Schriften verfassungswidriger Organisationen (§ 130 StGB);
Verunglimpfung des Staates, von Staatsorganen und -symbolen (§§ 90 ff. StGB);
Beleidigung von Vertretern ausländischer Staaten und Verletzung ihrer Symbole (§§ 103 ff. StGB);
Öffentliche Aufforderung und Anleitung zu Straftaten (§§ 111, 130 a StGB);
Verbreitung gewaltverherrlichender Schriften (§ 131 I StGB);
Belohnung und Billigung von Straftaten (§ 140 StGB);
Beschimpfung von Bekenntnissen und Religionsgemeinschaften (§ 166 StGB);
Verbreitung von pornografischen Schriften (§ 184 StGB);
Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§§ 185 ff. StGB);
verbotene Mitteilungen über nicht öffentliche Gerichtsverhandlungen (§ 353 d StGB);
Verbreitung jugendgefährdender Schriften (§ 21 GJS);
unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG);
Verletzung des Rechts am eigenen Bild (§ 33 KUG).

3.3 Neben den gesetzlichen Bestimmungen hat der Nutzer auch die folgenden Optiwell Community-Verhaltensregeln zu beachten:

Die Nutzer haben sich gegenseitig mit Respekt zu behandeln. Das Optiwell Online-Angebot darf nicht missbraucht werden, um andere Nutzer oder Dritte zu belästigen, zu bedrohen, zu täuschen oder zu schädigen.
Handlungen, die die Nutzbarkeit des Optiwell Online-Angebots sabotieren oder zumindest erschweren sollen, sind untersagt. Hierunter fallen auch solche Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur der genutzten Netze beeinflussen können.
Der Nutzer hat alle Inhalte, die er innerhalb des Optiwell Online-Angebots einspeisen will, durch ein aktuelles Virenschutzprogramm auf Virenfreiheit zu überprüfen.
Unzulässig ist die Einspeisung von Inhalten, die den unberechtigten Zugriff Dritter auf das Optiwell Online-Angebot ermöglichen.
Es ist den Nutzern ausdrücklich untersagt, in ihrem Nutzerprofil Namen, Adressen, E-Mail-Adressen, Telefon- und Faxnummern, Kontaktadressen von Messenger-Programmen sowie URLs zu veröffentlichen, die einem kommerziellen bzw. werblichen Zweck dienen.
Hat der Nutzer unwahre Pflichtangaben gemäß 1.2 gemacht, kann die Campina GmbH das Nutzungsverhältnis fristlos kündigen.

4. Gewerbliche Nutzung und Werbung

4.1 Das Optiwell Online-Angebot darf nur privat genutzt werden. Die Nutzung für gewerbliche oder sonstige geschäftliche Zwecke ist unzulässig. Hierunter fällt auch die Lizenzierung, der Verkauf oder die Überlassung der dem Nutzer zur Verfügung gestellten Dienste an Dritte. Wenn der Nutzer gesondert anfragt, kann die Campina GmbH in Einzelfällen der gewerblichen Nutzung schriftlich zustimmen.

4.2 Das Optiwell Online-Angebot darf nicht zu Werbezwecken genutzt werden. Insbesondere ist die Einstellung von kommerzieller Werbung, z. B. in Form von Werbebannern auf Homepages sowie die Werbung mittels E-Mails untersagt. Wenn der Nutzer gesondert anfragt, kann die Campina GmbH in Einzelfällen bestimmte Werbemaßnahmen zulassen und bestätigt dieses schriftlich.

5. Haftung

5.1. Für Inhalte und Aktivitäten der Nutzer haftet die Campina GmbH nicht. Gleiches gilt für Links, die von Nutzern innerhalb des Optiwell Online-Angebots auf andere Websites gesetzt werden.

5.2 Das Optiwell Online-Angebot wird den Nutzern kostenlos im Rahmen dieser Bedingungen zur Nutzung zur Verfügung gestellt. Deshalb kann die Campina GmbH keine Garantie für die Funktionstüchtigkeit des Angebots übernehmen. Die Campina GmbH übernimmt insbesondere keine Garantie für die ständige Verfügbarkeit des Optiwell Online-Angebots, vor allem nicht dafür, dass diese Dienste ununterbrochen aktiv, fehlerfrei und/oder frei von Viren oder anderen schädlichen Bestandteilen sind. Der Nutzer hat zur eigenen Sicherheit für angemessene Sicherheitsvorkehrungen, insbesondere durch Einsatz eines Virenscanners, zu sorgen.

5.3 Die Campina GmbH haftet nicht für Verlust, Verzug, Veränderung, Manipulation und/oder Fehlleitung von E-Mails, SMS und/oder Daten in Bezug auf die Eingabe, Erhebung und/oder Übermittlung von Daten, verursacht durch andere Datennetzwerke, insbesondere das Internet oder das WWW, Telefonverbindungen und/oder Hardware oder Software des Nutzers und/oder Dritter. Das Gleiche gilt für fehlerhafte, unvollständige, durch eine unterbrochene Übertragung übermittelte, gelöschte oder mangelhafte Daten. Dem Nutzer obliegt es, in regelmäßigen Abständen, mindestens einmal täglich, eine Datensicherung durchzuführen.

5.4 Die Campina GmbH haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet die Campina GmbH nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung wie folgt begrenzt:

Die Haftung ist auf den vertragstypischen und zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vorhersehbaren Schaden beschränkt; als vertragstypisch und vorhersehbar gilt ein Schaden von maximal ~€ 100,-.
Die Haftung für Datenverlust ist beschränkt auf den Wiederherstellungsaufwand, der bei regelmäßiger und anwendungsadäquater Anfertigung von Sicherheitskopien entstanden wäre, es sei denn, der Nutzer kann beweisen, dass der Datenverlust auch bei ordnungsgemäßer Anfertigung von Sicherheitskopien entstanden wäre.

5.5 Die Haftung der Campina GmbH bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und/oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

6. Beendigung der Nutzung, Änderung der Bedingungen

6.1 Der Nutzungsvertrag ist für beide Parteien jederzeit ohne Kündigungsgrund unter Einhaltung einer Frist von 30 Tagen kündbar. Die Kündigung kann schriftlich oder per E-Mail erklärt werden. Im Falle einer Kündigung werden die vom Kunden gespeicherten Daten zum Kündigungstermin gelöscht. Insoweit ist der Nutzer dafür verantwortlich, rechtzeitig vor Wirksamwerden der Kündigung seine Daten zu sichern.

Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für die Campina GmbH insbesondere bei einem Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen vor. In diesem Fall ist die Campina GmbH berechtigt und aufgrund der Verantwortlichkeit nach §§ 8-11 TDG gegebenenfalls auch verpflichtet, den jeweiligen Nutzer unverzüglich auszuschließen und rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung zu löschen.

6.2 Die Campina GmbH ist berechtigt, das Nutzungsverhältnis zu beenden und die vom Nutzer verwendeten Inhalte bzw. an ihn adressierten Inhalte zu löschen, wenn der Nutzer länger als 6 Monate kein Optiwell Online-Angebot in Anspruch genommen hat. Bevor die Campina GmbH die Löschung vornimmt, wird der Nutzer rechtzeitig vor Ablauf der 6-Monats-Frist per E-Mail darauf hingewiesen.

6.3 Die Campina GmbH ist ferner berechtigt, das Optiwell Online-Angebot jederzeit einzuschränken oder vollständig einzustellen. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen können jederzeit mit Wirkung für die Zukunft geändert werden. Hierüber wird der Nutzer per E-Mail ausdrücklich informiert. Wenn der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen, nachdem ihm Änderungen mitgeteilt worden sind, diesen widerspricht, gelten die Änderungen als akzeptiert. Die Campina GmbH wird den Nutzer zu Beginn der Frist auf die Bedeutung eines nicht erfolgten Widerspruchs besonders hinweisen. Für den Fall, dass der Nutzer den Änderungen widerspricht, endet die Nutzungsberechtigung 30 Kalendertage nach Erklärung des Widerspruchs. Der Nutzer kann die Nutzung des Optiwell Online-Angebots auch sofort beenden.

7. Schlussbestimmungen

7.1 Gerichtsstand ist Heilbronn.

7.2 Auf diese Vertragsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

7.3. Sollten einzelne dieser Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder eine Lücke enthalten sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

Heilbronn, 19.03.2007

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